Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für Guten Plaza
1. Geltungsbereich und Anbieterkennzeichnung
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) regeln die vertraglichen Beziehungen zwischen der Guten Plaza (Inhaber: [Name des Inhabers], Friedrichstraße 68, 10117 Berlin, Deutschland, E-Mail: [email protected]) und ihren Kunden (nachfolgend „Kunde“ oder „Sie“) für die Nutzung des Online-Shops unter der Domain Gutenplaza.shop (nachfolgend „Shop“). Der Shop ist spezialisiert auf den Verkauf von Elektronik & Fotoartikeln. Mit der Bestellung eines Produkts oder der Nutzung des Shops erklären Sie sich mit diesen AGB verbindlich einverstanden. Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, wir stimmen ihnen ausdrücklich schriftlich zu.
2. Vertragsschluss und Registrierung
2.1 Zustandekommen des Vertrags
Die Darstellung der Produkte im Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern eine Aufforderung zur Abgabe eines Angebots durch den Kunden. Durch das Anklicken des Buttons „Zahlungspflichtig bestellen“ gibt der Kunde ein verbindliches Angebot auf Abschluss des Kaufvertrags ab. Wir bestätigen den Eingang der Bestellung unverzüglich per E-Mail; diese Bestellbestätigung stellt noch keine Annahme des Angebots dar. Der Vertrag kommt erst durch unsere ausdrückliche Annahmeerklärung (Versandbestätigung) oder durch die tatsächliche Auslieferung der Ware zustande.
2.2 Kontoerstellung
Für die Nutzung bestimmter Funktionen des Shops kann die Erstellung eines Kundenkontos erforderlich sein. Sie verpflichten sich, bei der Registrierung wahrheitsgemäße und vollständige Angaben zu machen und diese stets aktuell zu halten. Sie sind für die Vertraulichkeit Ihrer Zugangsdaten verantwortlich. Jede Nutzung Ihres Kontos gilt als von Ihnen autorisiert, es sei denn, Sie haben uns unverzüglich über einen Missbrauch informiert.
3. Zahlungsabwicklung – Ausschließliche Nutzung von PayPal
Alle Transaktionen, die über diesen Shop abgewickelt werden, erfolgen ausschließlich über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A. (nachfolgend „PayPal“). Der Kunde verpflichtet sich, sämtliche Zahlungen für Bestellungen ausschließlich über sein PayPal-Konto zu tätigen. Wir erheben, speichern oder verarbeiten keinerlei Kreditkarteninformationen oder andere sensible Zahlungsdaten; diese werden direkt von PayPal im Rahmen der jeweiligen Transaktion verarbeitet. Daher übernehmen wir keinerlei Haftung für die Sicherheit oder Integrität der von PayPal verarbeiteten Daten. Im Falle von Zahlungsstreitigkeiten (z. B. nicht autorisierte Transaktionen, fehlerhafte Abbuchungen) gelten ausschließlich die Käufer- und Verkäuferschutzrichtlinien von PayPal. Der Kunde wird aufgefordert, etwaige Unstimmigkeiten direkt mit PayPal zu klären. Wir sind berechtigt, Zahlungen nur dann zu stornieren oder zurückzuerstatten, wenn dies im Einklang mit den PayPal-Richtlinien steht.
4. Widerrufsrecht und gesetzliche Gewährleistung
4.1 Widerrufsrecht (14-tägiges Rückgaberecht)
Als Verbraucher haben Sie das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Guten Plaza, Friedrichstraße 68, 10117 Berlin, E-Mail: [email protected]) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
4.2 Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf bei uns eingegangen ist. Für die Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Ware wieder zurückerhalten haben oder Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Ware zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Ware unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Ware vor Ablauf der vierzehn Tage absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Ware. Für einen etwaigen Wertverlust der Ware haften Sie nur, wenn dieser auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Ware nicht notwendigen Umgang mit ihr zurückzuführen ist.
4.2 Gesetzliche Gewährleistung (2-jährige Garantie)
Für alle in unserem Shop erworbenen Produkte gilt die gesetzliche Mängelhaftung (Gewährleistung) von zwei Jahren ab Ablieferung der Ware. Innerhalb der ersten zwölf Monate nach Ablieferung wird vermutet, dass der Mangel bereits bei Gefahrübergang (d. h. bei Übergabe der Ware) vorlag, es sei denn, diese Vermutung ist mit der Art der Ware oder des Mangels unvereinbar. Nach Ablauf dieser Frist obliegt es dem Kunden, nachzuweisen, dass der Mangel bereits bei Gefahrübergang bestand. Die Gewährleistung umfasst die Beseitigung des Mangels (Nachbesserung) oder die Lieferung einer mangelfreien Sache (Nachlieferung). Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Kunde vom Vertrag zurücktreten oder den Kaufpreis mindern. Weitergehende Ansprüche, insbesondere auf Schadensersatz, bestehen nur nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen.
5. Preise, Versandkosten und Lieferbedingungen
Alle Preise im Shop verstehen sich in Euro (EUR) und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer (Mehrwertsteuer). Die auf der Produktseite angegebenen Preise gelten zum Zeitpunkt der Bestellung. Zusätzlich zu den Produktpreisen können Versandkosten anfallen, die vor Abschluss der Bestellung klar ausgewiesen werden. Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden angegebene Lieferadresse innerhalb Deutschlands. Wir bemühen uns um eine zügige Bearbeitung und Versendung der Bestellung, übernehmen jedoch keine Garantie für bestimmte Liefertermine, es sei denn, dies wurde ausdrücklich schriftlich vereinbart. Sollte ein Produkt nicht vorrätig sein, informieren wir den Kunden unverzüglich und erstatten bereits geleistete Zahlungen zurück.
5. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises unser Eigentum. Der Kunde ist verpflichtet, die Ware sorgfältig zu behandeln und sie bis zur vollständigen Bezahlung vor Beschädigung oder Verlust zu schützen. Bei einer Weiterveräußerung der Vorbehaltsware tritt der Kunde bereits jetzt seine Forderungen aus dem Weiterverkauf an uns ab; wir nehmen diese Abtretung an. Der Kunde ist zur Einziehung der Forderung ermächtigt, solange er seinen Zahlungsverpflichtungen uns gegenüber nachkommt.
6. Versand und Gefahrübergang
Die Lieferung der Ware erfolgt an die vom Kunden angegebene Lieferadresse. Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware geht auf den Kunden über, sobald die Ware dem Kunden, seinem Beauftragten oder einer von ihm benannten Person übergeben wird. Handelt es sich bei dem Kunden um einen Verbraucher, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware erst mit der Übergabe der Ware an den Kunden oder eine von ihm benannte Person über, es sei denn, der Kunde hat den Versand selbst beauftragt. Versandkosten werden dem Kunden vor Abschluss der Bestellung mitgeteilt und sind vom Kunden zu tragen.
6. Preise und Zahlungsbedingungen
Die auf der Produktseite angegebenen Preise sind Endpreise und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer. Zusätzlich können Versandkosten anfallen, die separat ausgewiesen werden. Die Zahlung erfolgt ausschließlich über PayPal. Der Kunde verpflichtet sich, die Zahlung unverzüglich nach Abschluss des Bestellvorgangs zu veranlassen. Bei Zahlungsverzug sind wir berechtigt, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe zu verlangen. Der Kunde ist nicht berechtigt, mit Gegenforderungen aufzurechnen, es sei denn, diese sind unbestritten oder rechtskräftig festgestellt.
6. Versand und Gefahrübergang
Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden angegebene Lieferadresse. Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware geht auf den Kunden über, sobald die Ware dem Kunden, seinem Beauftragten oder einer von ihm benannten Person übergeben wird. Handelt es sich bei dem Kunden um einen Verbraucher, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware erst mit der Übergabe der Ware an den Kunden oder eine von ihm benannte Person über, es sei denn, der Kunde hat den Versand selbst beauftragt. Versandkosten werden dem Kunden vor Abschluss der Bestellung mitgeteilt und sind vom Kunden zu tragen.
7. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises unser Eigentum. Der Kunde ist verpflichtet, die Ware sorgfältig zu behandeln und sie bis zur vollständigen Bezahlung vor Beschädigung oder Verlust zu schützen. Bei einer Weiterveräußerung der Vorbehaltsware tritt der Kunde bereits jetzt seine Forderungen aus dem Weiterverkauf an uns ab; wir nehmen diese Abtretung an. Der Kunde ist zur Einziehung der Forderung ermächtigt, solange er seinen Zahlungsverpflichtungen uns gegenüber nachkommt.
8. Haftungsbeschränkungen und Freistellung
Wir haften unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie für die Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit. Für einfache Fahrlässigkeit haften wir nur, soweit eine wesentliche Vertragspflicht (Kardinalpflicht) verletzt wird, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. In diesem Fall ist unsere Haftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt. Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht für Ansprüche aus Produkthaftung oder für die Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit. Sollte der Kunde Ansprüche gegen uns geltend machen, die auf einem Verschulden Dritter beruhen, stellen wir den Kunden von diesen Ansprüchen frei, soweit wir nicht selbst haften.
9. Datenschutz
Wir erheben, verarbeiten und nutzen personenbezogene Daten des Kunden nur im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG). Die Erhebung und Verarbeitung erfolgt zum Zweck der Vertragsabwicklung, der Kundenbetreuung und der Erfüllung gesetzlicher Pflichten. Der Kunde hat das Recht, jederzeit Auskunft über die zu seiner Person gespeicherten Daten zu verlangen, sowie die Berichtigung, Löschung oder Einschränkung der Verarbeitung zu verlangen. Weitere Informationen zum Datenschutz finden Sie in unserer separaten Datenschutzerklärung.
9. Geistiges Eigentum
Alle Inhalte des Shops, insbesondere Texte, Bilder, Grafiken, Logos, Videos, Software und Datenbanken, sind urheberrechtlich und markenrechtlich geschützt. Die Nutzung dieser Inhalte ist nur im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen gestattet. Jede Vervielfältigung, Verbreitung, öffentliche Wiedergabe oder sonstige Nutzung bedarf unserer vorherigen schriftlichen Zustimmung. Der Kunde erhält mit dem Kauf eines Produkts kein Recht an den dahinterstehenden geistigen Eigentumsrechten, sondern lediglich das Eigentum an der verkörperten Ware.
10. Streitbeilegung und anwendbares Recht
Für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesen AGB gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist, soweit der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, Berlin. Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ finden. Wir sind nicht verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen, weisen jedoch darauf hin, dass wir grundsätzlich bereit sind, an solchen Verfahren teilzunehmen, sofern der Kunde dies wünscht.
11. Schlussbestimmungen
Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder werden, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gilt eine wirksame Regelung, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt. Änderungen oder Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Textform. Dies gilt auch für die Aufhebung dieser Schriftformklausel. Der Kunde kann diese AGB jederzeit auf der Website abrufen und ausdrucken. Wir behalten uns das Recht vor, diese AGB mit Wirkung für die Zukunft zu ändern, sofern dies aus rechtlichen Gründen oder aufgrund von Änderungen der Geschäftspraktiken erforderlich ist. Über wesentliche Änderungen werden wir den Kunden rechtzeitig informieren.